EU-Kommissionsvize Vera Jourova hat Kritik aus Deutschland an einem geplanten Gesetz zur Stärkung der Medienfreiheit zurückgewiesen. Es gehe nicht darum, Standards herabzusetzen, sagte die Tschechin der Deutschen Presse-Agentur und anderen Medien in einem Interview des European Newsroom. «Das kann überall passieren.»Neben Deutschland fürchten Jourova zufolge auch andere stabile Demokratien wie Dänemark, Österreich und Schweden, dass Standards für den Schutz von Medien herabgesetzt werden. Bislang fielen Medien in der EU Jourova zufolge unter die Regeln des Binnenmarkts - wie die Hersteller von Socken und Schuhen. Die EU-Kommission hatte das Gesetz im vergangenen Herbst vorgeschlagen, um unabhängige Medien besser vor staatlichem Einfluss zu schützen.

Source: Die Welt April 27, 2023 05:54 UTC